dvi kritisiert «dysfunktionales» Gesetz

Das Deutsche Verpackungsinstitut (dvi) übt Kritik am Gesetz zur Sonderabgabe für Einwegverpackungen aus Kunststoff. Am 2. März 2023 hat der Bundestag eine Sonderabgabe für Produkte aus Einwegplastik beschlossen, die ab 2025 zu zahlen ist und sich nach dem Volumen der im Vorjahr in Verkehr gebrachten und vom Gesetz eingeschlossenen Produkte richtet. Dazu zählen aus dem Verpackungsbereich zum Beispiel Getränkebecher und Speisebehälter. Das dvi bekräftigt seine Ansicht, dass das Einweg-Kunststoff-Fonds-Gesetz dysfunktional ist und falsche Signale sendet. dvi-Geschäftsführerin Kim Cheng (im Bild), begründet: «Das neue Einweg-Kunststoff-Fonds-Gesetz geht auf eine als ‹Plastik-Steuer› genannte EU-Richtlinie aus dem Jahr 2019 zurück, die seit dem 1. Januar 2021 in Kraft ist und von den Regulierern euphemistisch als ‹Kunststoff-Eigenmittel› tituliert wurde. Leider haben sich alle Befürchtungen, die seitens der Wirtschaft von Anfang an formuliert wurden, bewahrheitet. Die neue Abgabe auf Einweg-Kunststoff-Verpackungen für To-Go-Lebensmittel und Getränke sowie Tragetaschen ist alles andere als zielführend.» Den ganzen Bericht lesen